Artikel und Pressemitteilungen - Archiv 2009

Mitdenken, mitreden, mitentscheiden: Grüne sagen Ja zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"

Archiv: 17. März 2009

Die Ortsgruppen der Grünen von Kriens, Emmen, Ebikon, Adligenswil und Luzern/Littau wie auch die L20 von Horw setzen sich gemeinsam für ein Ja am 17. Mai 2009 ein. Gleichzeitig fordern sie, dass im Projekt "Starke Stadtregion Luzern" die Bevölkerung gut einbezogen wird und dass der Frage der demokratischen Mitsprache mehr Gewicht eingeräumt wird.

Medienmitteilung Grüne Luzern

Plakat Grüne für Starke Stadtregion
Grünes JA zum Projekt "Starke Stadtregion Luzern"
Das Projekt "Starke Stadtregion Luzern" bietet eine grosse Chance für die Region, die heutige Zusammenarbeitsformen zu überdenken und die Herausforderungen der Zukunft anzunehmen. Ob am Schluss eine intensivere Zusammenarbeit der bestehenden Gemeinden oder eine Fusion die bessere Variante ist, müssen die Abklärungen zeigen. Klar ist, dass in den Bereichen Verkehr, Raumplanung, Kultur, Jugendarbeit oder im Sozialwesen Handlungsbedarf besteht und die heutige Organisationsform der Agglomeration nicht mehr befriedigen kann. Dies hielten die Ortsgruppen der Grünen jener Gemeinden, in denen am 17. Mai 2009 über das Projekt abgestimmt wird, zusammen mit der Stadtluzerner Partei heute an einer Medienkonferenz fest.

Die Grünen und die L20 fordern gleichzeitig, dass die Mitbeteiligung der Bevölkerung gestärkt wird. Nur im intensiven Gespräch mit den BewohnerInnen der Agglomeration wird es möglich, neue tragfähige Resultate zu erzielen. Dazu gehört eine offene Kommunikation, öffentliche Veranstaltungen, verständliche Berichte.

Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass insbesondere die Frage der demokratischen Mitsprache für viele bei der Bewertung einer Fusion aber auch einer verstärkten Zusammenarbeit ganz entscheidend ist. Will man eine verstärkte Zusammenarbeit, so muss eine Einschränkung der lokalen Mitbestimmung durch die Möglichkeit einer regionalen Mitsprache ersetzt werden und damit die Diskussion um ein Regionalparlament wieder aufgenommen werden. Wird eine Fusion bevorzugt, so muss aufgezeigt werden, wie die Quartiere gestärkt werden können respektive welche Rolle die bisherigen Gemeinden auch in Zukunft noch haben werden. Für die Grünen ist insbesondere klar, dass in einem vergrösserten Luzern Wahlkreise geschaffen werden müssen, die sich an den bisherigen Gemeinden orientieren.